Dienstaufsichtsbeschwerde im Überblick

Am 10. Januar 2016 haben wir Dienstaufsichtsbeschwerde bei der Finanzbehörde in Hamburg gegen Bezirksamtsleiter Thomas Ritzenhoff und Beschäftigte des Bezirksamts Wandsbek eingelegt. Die Beschwerde richtet sich gegen die auffällig gehäuften Verstöße im Zusammenhang mit den Genehmigungen der Bauvorhaben Beim Farenland 42-46 in Farmsen-Berne. Auf 42 Seiten zzgl. Anlagen haben wir diese Verstöße detailliert und nachvollziehbar dokumentiert und belegt (unsere Eingabe an die Hamburgische Bürgerschaft enthält weitgehend das gleiche Vorbringen). Lesen Sie hier die Zusammenfassung der von uns gerügten Verstöße.
Beide – sowohl die Dienstaufsichtsbeschwerde wie auch die Petition – wurden inzwischen ohne echte sachliche Auseinandersetzung zum ganz überwiegenden Teil zurückgewiesen. Mehr dazu hier (Dienstaufsichtsbeschwerde) und hier (Petition).

Verstöße gegen Bauplanungsrecht

Rechtswidrige Befreiung

Beim Farenland nachherErhebliche Überschreitung: statt der zulässigen 20 % wurde die Bebauung von 41 % und 45 % der Flächen der Grundstücke Beim Farenland 42-46 genehmigt. Allein die Überschreitung durch die Gebäude beträgt 90 m² (das entspricht einem zusätzliche Haus oder drei Bäumen) und durch die Zufahrten und Stellplätze fast 1.000 m² (entspricht rund 33 Bäumen).

Die Befreiungen sind rechtswidrig, weil sie mit dem Grundkonzept des Bebauungsplans nicht zu vereinbaren sind, d.h. die Grundzüge der Planung werden berührt  (§ 31 (2) Baugesetzbuch). Mit Befreiungen dürfen nur in engen Grenzen Korrekturen auf der Grundlage des Bebauungsplans erfolgen. Der geltende Baustufenplan Farmsen sieht eine geringe bauliche Ausnutzung mit deutlich dominierenden Freiflächen vor. Mit dieser Konzeption hat die Bebauung Beim Farenland 42-46 mit bebauten Flächen (= Gebäude mit Terrassen, Zufahrten und Stellplätzen) von fast 50 % nichts gemein. Überdies haben die ausufernden Befreiungen der großen, die Umgebung dominierenden Baugrundstücke Vorbildwirkung für andere Bauvorhaben, wodurch das planerische Konzept endgültig ausgehebelt wird.

Es gibt auch keine Vergleichsfälle, auf die sich die Bauherren hätten berufen können. Ein Blick auf das Luftbild verdeutlicht, dass die gemeinsam erschlossenen und bebauten Baugrundstücke (1.809 und 3.631 m²) mit Abstand die größten Grundstücke in der Umgebung sind. Zwei andere ebenfalls dreireihig bebaute Grundstücke in der Nachbarschaft sind wesentlich kleiner, halten mit den Gebäuden die 20 %-Bebauungsgrenze ein, eines ist nicht befahrbar, das andere nicht so tief und es mündet auch nicht in eine vielbefahrene Straße. Wie man es auch dreht und wendet: mit diesem Vorhaben wird alles Bisherige über den Haufen geworfen.

Die Rechtsprechung hat entschieden, dass im Fall der alten Baustufenpläne, wie hier, für Flächen zur Unterbringung des ruhenden Verkehrs Befreiungen zu erteilen sind. Derartige Befreiungen sind aber nicht unbegrenzt möglich (wie das Bezirksamt Wandsbek offenbar annimmt), sondern müssen ebenfalls dem planerischen Konzept entsprechen.

Fehlende Begründungen und fragwürdige Behauptungen

354545_web_R_by_berwis_pixelio.deTrotz der erheblichen Überschreitungen und Unvereinbarkeit mit der rechtlichen Grundlage für Befreiungen begründet das Bezirksamt Wandsbek seine Entscheidungen nicht, es stellt nur fest. Selbst die eingesehenen Bauakten enthielten keine Angaben über die Prüfung der Genehmigungsvoraussetzungen. Die Behörde schafft sich so einen unkontrollierbaren Handlungsspielraum mit eigenen Regeln.

Das Bezirksamt spricht absurderweise ohne konkrete Angaben von geringfügigen Überschreitungen und behauptet, die Grundzüge der Planung seien nicht berührt. Offenbar quantifiziert das Bezirksamt nur die Überschreitung mit den Gebäuden, den Großteil der Überschreitungen (Zufahrten und Parkflächen) gibt es quasi gratis als Nachschlag hinterher. Ebenfalls ohne Begründung behauptet das Bezirksamt, die Bauherren hätten einen Anspruch auf die Genehmigung gehabt. Dass dem nicht so ist, dürfte das Bezirksamt wissen.

Die immer wieder angeführten, nicht existierenden angeblichen Vergleichsfälle konkretisiert es nicht. Jedoch verbreitet die Behörde sogar Falschinformationen über die bebaute Fläche eines Nachbargrundstücks. In Nr. 11 und 13 der Antwort auf die Kleine Anfrage der CDU (Drucksachen-Nr. 20-0866) stellt das Bezirksamt dieses unseriös und tatsachenwidrig mit einer geschätzten bebauten Flächen von 48 % als am stärksten bebautes Grundstück in dem Gebiet dar. Geschätzt hat das Bezirksamt möglicherweise den Anteil der heutigen Bebauung mit Gartenhäusern und gepflasterten Gartenflächen. Die geschätzte Zahl ist zu hoch. Vor allem aber ist die heutige Bebauung unerheblich – zu vergleichen sind die genehmigten bebauten Flächen. Den Bauakten hätte das Bezirksamt mühelos entnehmen können, dass die bebauten Flächen dieses Grundstücks 30 % betragen.

Fehlinformation des Bauausschusses?

Befreiungen müssen vom zuständigen Bauausschuss der Bezirksversammlung genehmigt werden. Das ist hier passiert. Angesichts der Rechtswidrigkeit der Befreiungen stellen wir uns die Frage, warum und auf welcher Informationsgrundlage der Ausschuss genehmigt hat. War der Ausschuss vom Bauamt richtig und ausreichend informiert? Öffentliche Äußerungen eines Ausschussmitglieds, aufgrund von Vergleichsfällen hätte genehmigt werden müssen, belegen, dass zumindest dieses Mitglied von falschen Voraussetzungen ausgegangen ist.

Verwaltung muss jede Rechtsvorschrift einhalten

Gegen die rechtswidrige Befreiung können sich Nachbarn nicht wehren, weil die Vorschrift über den Umfang der Bebauung nicht dem Schutz von Nachbarn dient. Mit der Rechtmäßigkeit der Befreiung hat sich daher auch das Verwaltungsgericht Hamburg in dem von Nachbarn angestrengten Verfahren nicht befasst. Ungeachtet dessen ist das Bezirksamt Wandsbek natürlich verpflichtet, alle Gesetze einzuhalten (Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, Art. 20 (3) des Grundgesetzes).

Nur die Beachtung von sogenannten nachbarschützenden Rechtsvorschriften können Nachbarn durchsetzen. Das Verwaltungsgericht ist zu dem Ergebnis gekommen, dass die Rechte der Nachbarn voraussichtlich nicht verletzt sind. Man kann argumentieren, dass das Gericht insoweit die Entscheidung des Bezirksamts stützt. Die Eilentscheidung begegnet jedoch erheblichen Bedenken, weil sie den Sachverhalt und den Inhalt des Bebauungsplans ungenügend auswertet.

Verletzung des Gebietserhaltungsanspruchs und des Rücksichtnahmegebots

Die beiden verbundenen Zufahrten sind fast 100 m lang. Die ausgedehnten Flächen (Zufahrten plus Stellplätze und Feuerwehrbewegungsfläche) zergliedern die Baugrundstücke und vernichten im erheblichen Umfang Freiflächen, was der planerischen Konzeption und dem Gebietscharakter offensichtlich widerspricht. Die Gärten der Nachbarschaft sind weitgehend frei von PKW-Verkehr und dienen der Erholung.  Von der weiträumigen Fahrzeugnutzung auf den Baugrundstücken werden erhebliche Störungen ausgehen. Darüber hinaus tragen diese Flächen Lärm der vielbefahrenen Straße Beim Farenland mit hohem LKW-Aufkommen und Wind tief ins früher ruhige Innere des Gebiets hinein. Die Bebauung verletzt daher den Gebietserhaltungsanspruch und das Rücksichtnahmegebot.

Die nur 6,50 m von der hinteren Grundstücksgrenze entfernte Wand aus drei eng stehenden Einfamilienhäusern bedrängt die Nachbargrundstücke. Die Massivität der nahen Häuser wird durch die querstehenden Friesengiebel noch verstärkt. Aufgrund der erdrückenden Wirkung ist die Bebauung rücksichtslos.


Artenschutzprüfung vereitelt

Junge Fledermaus auf der HandAufgrund artenschutzrechtlicher Relevanz (großer alter Baumbestand, diverse Höhlenbäume, bedeutende Mengen an Totholz, alte Gebäude und Nachweise europäisch geschützter Arten) hätte eine Artenschutzprüfung durchgeführt werden müssen, um festzustellen und zu dokumentieren, ob mit der Rodung und Baumaßnahme artenschutzrechtliche Verbotstatbestände des § 44 (1) Bundesnaturschutzgesetz verletzt werden (insbesondere Tötung von Tieren und Beschädigung von Fortpflanzungs- und Ruhestätten). Mit Unterstützung des Bezirksamts Wandsbek ist eine Artenschutzprüfung jedoch vereitelt worden:

  • Das Bezirksamt hat das offensichtlich mangelhafte erste „Artenschutzgutachten“ akzeptiert.
  • Das Bezirksamt hat die fachlich zuständige BSU (heute BUE) zweimal übergangen und die von der BSU geforderte neue Prüfung durch einen anerkannten Gutachter ignoriert.
  • Stattdessen hat das Bezirksamt die binnen weniger Tage erstellte notdürftige Ergänzung des mangelhaften „Artenschutzgutachtens“ durch denselben inkompetenten Gutachter gebilligt.
  • Das Bezirksamt hat umgehend die Baugenehmigungen erteilt und damit die Voraussetzungen für die Naturzerstörung am nächsten Morgen geschaffen.
  • Das Bezirksamt und die BSU haben die diversen ohne Leiter erreichbaren Höhlen in den alten Obstbäumen auf Sicht mit Taschenlampe ohne Endoskop auf überwinternde Fledermäuse abgesucht (während der Fällungen im Januar zwischen umstürzenden Bäumen) und die Gebäude angesehen. Der Gutachter hatte in seinem „Artenschutzgutachten“ festgestellt: „Nistmöglichkeiten für höhlenbrütende Vögel sind gar nicht vorhanden, weder als Baumhöhlen, noch in Form von Nistkästen.
  • Anschließend diktiert das Bezirksamt dem Gutachter gewünschte Korrekturen des „Gutachtens“. Der setzt das prompt um und liefert eine korrigierte, rückdatierte Version des „Artenschutzgutachtens“ für die Akten.
  • Nach überwinternden Igeln sind die Grundstücke mit idealen Lebensbedingungen für Igel nicht ernsthaft abgesucht worden; der Verfasser der „Artenschutzgutachten“ soll allein während der Fällungen mehrere Stunden das sehr strukturreiche Gelände mit einem Stock abgeschritten sein. Ohne Erfolg. Im hinteren Grundstücksteil waren Laubhaufen, Unterholz und Holzstapel nach seiner Untersuchung unverändert.

In der knapp zweistündigen, lückenhaften Untersuchung während der Fällung will die BSU keine Tiere und keine Winterquartiere, aber immerhin potentielle Sommerquartiere festgestellt haben: eine Baumhöhle und Quartiere im baufälligen Flachdachgebäude. Jedoch ohne Spuren, welche man im Winter in der Regel auch nicht mehr finden kann.

Ohne die von der Rechtsprechung geforderte ausreichende und belastbare Untersuchungsgrundlage behaupten das Bezirksamt Wandsbek und die BSU, alles sei in Ordnung bzw. es gebe keine artenschutzrechtliche Betroffenheit. Nur ein Teil der Bäume und Höhlenbäume ist untersucht worden, das Wohngebäude gar nicht, insbesondere nicht der möglicherweise als Winterquartier in Frage kommende Dachboden und nicht die gern als Winterquartier genutzten Kaminzüge. Nach – ganzjährig geschützten – Sommerquartieren von Fledermäusen und Vögeln (etwa Spaltenquartiere in Bäumen und Gebäuden) ist ebenfalls nicht gesucht worden, was im Winter wegen der fehlenden Individuen auch nicht möglich ist. Zu den vorkommenden Arten gibt es auch keine Feststellungen.

Dabei weiß es die BSU eigentlich besser: In ihrer Broschüre „Energetische Sanierung – Fortschritt für Klimaschutz und Artenschutz“ stellt sie auf den Seiten 10 bis 15 das Untersuchungsverfahren und Versäumnisse für gebäudebewohnende Vögel und Fledermäuse dar. Für Baumbewohner gilt das gleiche. Auf Seite 6 heißt es:

 „Um die betroffenen Arten, die Zahl der Individuen oder Nester zu ermitteln, muss die Aufnahme der Daten gemäß den Lebenszyklen der Tiere in der Fortpflanzungszeit erfolgen (siehe Tabellen S. 11 und S. 22). Deshalb ist es sehr wichtig, bereits bei Planungsbeginn einer Maßnahme den Artenschutz zu berücksichtigen und die betroffenen Tiergruppen erfassen zu lassen.
Als Faustregel gilt ein Vorlauf von einem Jahr, dann sind die verschiedenen Lebenszyklen der Fledermäuse und die erfassungssicheren Brutzeiträume der Vögel sicher enthalten.“

Alle Details, Hintergründe und die Originaldokumente finden Sie hier.


Ungenügender Baumschutz

Bäume-vorher-nachherDie Ausnahmegenehmigung nach der Baumschutzverordnung vom 17. Dezember 2014 für Grundstücke Beim Farenland 42-46 strotzt nur so vor Fehlern:

  • Radikaler Kahlschlag: auf den knapp ½ ha großen ehemals waldartigen Grundstücken mit altem Baumbestand bleiben nur drei Bäume erhalten
  • Lückenhafte Erfassung (56 statt 64 Bäumen, kein Baumaufwuchs)
  • Zu schlechte Bewertung
  • Zu geringer Ersatzbedarf
  • Ersatzpflanzung überwiegend in Hecken
  • Mangelhafte Amtsermittlung: Ortsbesichtigung erst während der Fällung
  • Ermessensfehler: erheblich mehr Grünflächenverbrauch als der Bebauungsplan zulässt, keine baumerhaltende Umplanung, sogar Fällung von diversen Laub- und Nadelbäumen auf künftigen Freiflächen, keine Berücksichtigung der Umweltauswirkungen (deutlich spürbarer Wegfall des Schutzes vor Lärm und Wind) und des Verlusts von Lebensstätten
  • Mangelhafte Artenschutzprüfung (Voraussetzung einer Fällgenehmigung)
  • Keine Festsetzung von Ersatzquartieren für Vögel und Fledermäuse, keine Fäll- und Abrissbegleitung
  • Keine Sicherstellung, dass Schädigungen von Bäumen und Hecken während der Baufeldräumung und Bautätigkeit unterbleiben. Als Folge der zu weitreichenden Fällgenehmigung und Schädigungen durch die Bauherren sind zwei Nachbarbäume abgestorben.

Alle Einzelheiten, Belege und Erklärungen finden Sie hier.

Willkür gegenüber Nachbarn

Abgestorbene Fichte
Tot ist nicht tot genug.

Für eine Fichte der Nachbarn, die infolge der radikalen Rodung mit abrupt veränderten Standortbedingungen (Sonne, Wind, Trockenheit) und Schädigungshandlungen der Bauherren abgestorben ist, sollen die Nachbarn einen Ersatzbaum pflanzen. Für tote Bäume besteht keine Ersatzpflanzungspflicht. Nur: für das Bezirksamt ist der Baum nicht tot. Statt wie geboten den Baum vor Ort zu untersuchen, führt es aus: „Nach Auswertung des nun eingereichten Lichtbildes kann (…) nicht bestätigt werden, dass die Fichte abgestorben ist.“ Eine absurde und unangemessene Diskussion. Das einzig grüne und lebendige auf dem Foto ist Efeu, der den Stamm umrankt.


Verweigerung von Informationen

752194_web_R_K_by_Martin Moritz_pixelio.de_cropDas Bezirksamt Wandsbek hat zunächst anstandslos Akteneinsicht gewährt. Das war vor der Fällung. Das geänderte „Artenschutzgutachten“ sollten wir aber nicht mehr zu sehen bekommen; das haben wir schließlich von der BSU erhalten. Die anschließend beantragte Einsicht in die Naturschutzakte des Bezirksamts zur Rekonstruktion der Ereignisse nach der Beanstandung des ersten „Gutachtens“ hat das Bezirksamt rechtswidrig mit der pauschalen Berufung auf den Datenschutz Betroffener verweigert. Den Kampf um Informationen haben wir hier dargestellt.

Mangelhafte Aktenführung

Die von uns eingesehenen Bau- und Naturschutzakten waren unvollständige Loseblattsammlungen. An anderer Stelle erwähnte Vorgänge waren nicht in der Akte enthalten, ebenso wenig wie Vermerke über Abwägungen, Gesetzesanwendungen, Amtshandlungen und geführte Gespräche. Mehr zur wichtigen Funktion von Akten und den Defiziten im Bezirksamt siehe hier.


Sonstige Mängel der Amtsführung                 

Fehlende Objektivität

Während das Bezirksamt die Bauherren großzügig sogar bei der Verletzung von Naturschutzrecht unterstützte waren Nachbarn unerwünscht. Nachbarn fanden schwer den Zugang zu den Mitarbeitern des Bezirksamts, Schreiben wurden nicht oder verspätet beantwortet. Ihre Anliegen wurden herabgewürdigt und nicht berücksichtigt.

Fehlinformationen der Öffentlichkeit und Opposition

Die Informationen des Bezirksamts in dieser Angelegenheit waren knapp, ausweichend und verfälschend bzw. falsch. Beispielhaft siehe die Kleine Anfrage der CDU, Drucksachen-Nr. 20-0866). Damit verletzt das Bezirksamt Informations- und Kontrollrechte der Öffentlichkeit und Opposition.

Bildnachweis: Google
berwis  / pixelio.de
Margot Kessler  / pixelio.de
Martin Moritz / pixelio.de
Eigene Fotos

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