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Naturschützer engagieren sich, wo die Verwaltung versagt

Behörden halten sich an die Gesetze, oder? Selbstverständlich, sollte man meinen. Leider ist das, auch und gerade in Sachen Naturschutz, allzu oft nicht der Fall.

Die Naturschutzgesetze – der Eindruck drängt sich auf – sind bei der Verwaltung nicht immer in besten Händen. Sei es aus Unkenntnis, aus Bequemlichkeit, aus politischer Opportunität („Primat des Bauens“) oder weil das Amt der Versuchung nachgibt, zugunsten von Investoren auch mal ein bis zwei Augen zuzudrücken. Die Naturschutzverbände als Vertreter der Natur sind überlastet. Mit ihren begrenzten Mitteln müssen sie sich auf große Themen konzentrieren oder wollen vielleicht auch die Zusammenarbeit mit den Behörden nicht gefährden. Ein wenig beherzter und deutlicher dürften die Verbände schon auftreten, wenn sie die Natur erhalten wollen.

Deshalb ist der private Einsatz naturliebender Bürger, die sich vor Ort auskennen und engagiert für den Erhalt von Natur und für die eigentlich selbstverständliche Einhaltung unserer Gesetze kämpfen, so wichtig. Eine solche unermüdliche Kämpferin ist Gabriele März aus Frickingen im Bodenseekreis. Sie wurde bei der Recherche zu ihrem Fall auf diese Website aufmerksam, fragte uns um Rat, und seither stehen wir mit ihr in regem Kontakt.

Zauneidechse stoppt Erschließungsarbeiten

Gabriele März will sich nicht damit abfinden, dass die Gemeinde bei der Aufstellung des Bebauungsplans „Zum Sägebühl“ ohne Umweltprüfung und bei der Realisierung der Vorhaben das Artenschutzrecht verletzt. Das seit Jahren unbewohnte Kleinod in ihrer Nachbarschaft mit großen, alten Bäumen, einer kleinen Streuobstwiese, einem gesetzlich geschütztem Biotop am Aubach und alten ländlichen Gebäuden mit vielfältigen Nistplätzen für Vögel und vielleicht auch Fledermäusen wurde offenbar nur ungenügend untersucht, wie es der „Artenschutzrechtliche Kurzbericht“ vom 24. September 2015 befürchten lässt.

Der nur gut zwei Seiten lange Text betont gleich zu Beginn das Bedürfnis der Gemeinde, Wohnraum zu schaffen. Die einzige dokumentierte Begehung erfolgt im August 2015 ohne Nachweise geschützter Arten. Eine nächtliche Suche nach Fledermäusen gab es erkennbar nicht. Die Bäume werden nicht kartiert; nur einen Teil untersucht der Biologe auf Höhlen (ja, der Efeu versperre die Sicht…). Erst Monate später wirft er einen Blick in die Datenbank für Vögel ornitho.de. Schlüsse zieht er daraus anscheinend nicht. Weitere Recherchen zu Vögeln oder anderen Arten: offenbar Fehlanzeige. Zu Reptilien heißt es in dem Bericht lapidar „Trotz geeigneter Witterung konnten hier keine Hinweise auf Reptilien oder andere relevante Arten erbracht werden.“ Wie gut, dass Gabriele März genauer hinsieht: Sie findet und dokumentiert Zauneidechsen, diverse Vogelarten (Stare, Haus- und Gartenrotschwänze, Kleiber, Haussperlinge, sogar Rotmilan und Turmfalke), beobachtet nächtens Fledermäuse u.v.m.

Die alten Bäume werden am 15. März 2016 gefällt. Auch eine regelmäßig von Eichhörnchen als Brutbaum genutzte Blautanne fällt, soweit erkennbar, ohne vorherige Untersuchung. Eichhörnchen bringen ihre Jungen bereits im Januar/Februar zur Welt. Es steht zu befürchten, dass Eichhörnchenjunge bei der Fällung getötet wurden. Gabriele März gibt nicht auf. Sie mobilisiert Naturschutzbehörden bis hin zum Baden-Württembergischen Umweltministerium und kann einen Baustopp erreichen. Jetzt wird hoffentlich die von Anfang an gebotene Untersuchung nachgeholt. Dieser Kampf für die Natur rief auch die Presse auf den Plan, hier der Bericht im Südkurier. Wir sagen „herzlichen Glückwunsch, liebe Gabi“ und wünschen weiterhin viel Erfolg!

 

Fotos mit freundlicher Genehmigung von Gabriele März.

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Bauamt und Investoren: ziemlich beste Partner

Es klingt doch sehr harmonisch: Ein „optimales Zusammenwirken von Bauherrn, Planer und Bezirksamt“. Dies ist eines der erklärten Ziele des „Vertrag für Hamburg – Wohnungsneubau“ zwischen dem Hamburger Senat und den Bezirken. Unter Punkt 4 Genehmigungsverfahren heißt es weiter: „Investoren sind auf zügige, transparente und verlässliche Genehmigungsverfahren angewiesen. Daher werden die Bezirksämter die Zusammenarbeit mit den Wohnungsbauinvestoren intensivieren.“ Gegen eine intensive Zusammenarbeit mit Investoren ist nichts einzuwenden, wenn sie objektiv und sachgerecht ist und auf dem Boden von Recht und Gesetz erfolgt. Was aber passiert, wenn „optimales Zusammenwirkenausufert (bis hin zur behördlichen Manipulation eines Gutachtens), das offenbart auf krasse Weise der Fall des Bauvorhabens „Beim Farenland 42-46“ in Farmsen-Berne.

Neubau Siedlung Beim Farenland 42-46Haus für Haus frisst sich das überdimensionierte Vorhaben in das Viertel hinein; mit jedem fertiggestellten Gebäude wird deutlicher, was für ein massiver Fremdkörper hier entsteht. Für die viel zu intensive Nutzung des Grundstücks mussten nahezu alle Bäume des vormals waldartigen Grundstücks weichen. Die Folgen dieser fragwürdigen Maßnahmen tragen die Nachbarn und auch die künftigen Bewohner selbst in Form von unzumutbaren Störungen: von der bisher ungekannten weiträumigen Verbreitung des Verkehrslärms der Straße Beim Farenland über die Lärmemissionen der 15 dicht stehenden Wohneinheiten und des Autoverkehrs bis tief in den Baublock hinein bis zum stark erhöhten Winddruck auf dem Baugrundstück und darum herum infolge der Rodungen.

Reibungslose schnelle Genehmigung

Gegen ein schnelles Genehmigungsverfahren ist nichts einzuwenden. Bemerkenswert beim Bauvorhaben Beim Farenland 42-46 ist allerdings das Zusammentreffen von

  • Geschwindigkeit des Verfahrens (nur dreieinhalb Monate von der Ersteinreichung am 2. Oktober 2014 bis zur Genehmigung am 19. Januar 2015, und nur ca. 2 Monate ab Vollständigkeit aller Unterlagen (am 11. November 2014 waren laut Bezirksamt noch umfangreiche Nachforderungen offen),
  • geringen Abstrichen beim Bauantrag (aus drei Zufahrten wurden zwei Zufahrten und ein Weg, ansonsten genehmigt wie beantragt),
  • großzügigen Befreiungen, auf die die Bauherren keinen Anspruch gehabt hätten (da mag das Bezirksamt noch so sehr auf angeblich „prägenden Vergleichsfällen“ beharren und sogar Falschinformationen über die Bebauung von Nachbargrundstücken verbreiten – ein Blick auf das Luftbild offenbart die fehlende Vergleichbarkeit der großen Baugrundstücke mit Nachbargrundstücken); die Befreiungen sind zudem rechtswidrig, weil sie den Bebauungsplan aushebeln (Präzedenzfall für künftige Bebauungen),
  • rücksichtsloser Bebauung: zwei fast 100 m lange, verbundene Zufahrten führen zu unzumutbaren Lärmbelästigungen, erdrückende Wirkung der Wand aus drei Einfamilienhäusern nur 6,50 m von der Grundstücksgrenze entfernt, und
  • groben Verletzungen von Naturschutzrecht (Baum- und Artenschutz, siehe unten).

Bei weitem nicht jeder Bauherr im Bezirk Wandsbek kommt in den Genuss einer derart zuvorkommenden Bearbeitung seines Bauantrags. Optimales Zusammenwirken!

Nachbarn bitte draußen bleiben

Nachbarn hatten es nicht so leicht. Ihre Anliegen waren beim Bezirksamt Wandsbek unerwünscht. Antworten bekamen sie entweder gar nicht, verspätet oder sehr spärlich, oft erst auf Nachhaken, zuweilen in einem geringschätzigen Ton (siehe dazu auch „Ignorieren, mauern, abwimmeln …“).

Auch Mitglieder der Bezirksversammlung beklagten den fehlenden Zugang zur Bauprüfabteilung („gestörter Informationsfluss“). Man munkelt, die Bezirksamtsleitung habe einen „Maulkorb“ verhängt.

Baumschutz? Fehlanzeige!

Die Hamburger Baumschutzverordnung verbietet die Fällung von Bäumen. Nur im Ausnahmefall können Fällgenehmigungen erteilt werden, etwa wenn ein Baum ein zulässiges Bauvorhaben behindert und nicht von besonderer Bedeutung ist. Die Bebauung ist so anzuordnen, dass Bäume weitestgehend erhalten bleiben. Für Wege und Zufahrten, die verlegt werden können, dürfen keine Bäume gefällt werden. Die Verstöße in diesem Fall:

  • Erfassung und Bewertung des Baumbestands waren fehlerhaft (siehe kommentierte Übersicht);
  • Alibi-Überprüfung des Baumbestands durch das Bezirksamt während der Fällungen;
  • es gab keine baumerhaltenden (Um-)Planungen, siehe Baumlageplan;
  • nicht einmal Bäume auf unbebauten Flächen wurden erhalten, siehe Baumlageplan;
  • zu geringer Ersatzbedarf (fehlende Bäume, zu niedrige Bewertungen);
  • fehlerhafte Umsetzung: aus 66 Ersatzbäumen sollen 24 Bäume und gut 600 m Hecke werden.

Hier ausführlich dokumentiert: Die Versäumnisse beim Baumschutz.

Verletzung des Artenschutzrechts

Das Bundesnaturschutzgesetz („BNatSchG“) enthält Verbote zum Schutz besonders geschützter Tier- und Pflanzenarten. Dazu zählen insbesondere die Zugriffsverbote des § 44 (1) BNatSchG: Tötungsverbot, Störungsverbot, Schädigungsverbot von Fortpflanzungs- und Ruhestätten, Entnahmeverbot (Pflanzen). Bei Baumaßnahmen beschränken sich die Verbote auf europäisch geschützte Arten, wie Fledermäuse oder europäische Vogelarten.

Mit einer Artenschutzprüfung muss abgeklärt werden, ob Zugriffsverbote verletzt werden. In diesem Fall ist keine Artenschutzprüfung durchgeführt worden. Die Beobachtungen des Biologen Sven J. stellen nicht ansatzweise eine Artenschutzprüfung dar. Das „Gutachten“ in der Fassung vom 1. Dezember 2014 (hier im Original) und vom 18. Januar 2015 ist – auch für Laien ohne weiteres ersichtlich – mangelhaft. Fazit: Mit Billigung des Bezirksamts Wandsbek ist eine Artenschutzprüfung unterblieben.

Lesen Sie hier im Detail: Amtlich unterstützte Naturzerstörung statt Artenschutzprüfung.

Hinweise der Fachaufsicht missachtet

Für den besonderen Artenschutz ist die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) zuständig, (heute die Behörde für Umwelt und Energie (BUE)). Die BSU hat das Bezirksamt Wandsbek im Herbst 2014 aufgefordert, ihr das Gutachten vor Genehmigung zur Prüfung und Abstimmung vorzulegen. Daran hat sich das Bezirksamt nicht gehalten.

Nach der Fachaufsichtsbeschwerde (PDF) der Bürgerinitiative vom 7. Januar 2015 hat die BSU das Bezirksamt Wandsbek mit klaren Arbeitsaufträgen am 8. und 13. Januar 2015 aufgefordert (siehe hier und hier), eine Nachuntersuchung durch einen anerkannten Gutachter durchführen zu lassen. Auch das hat das Bezirksamt missachtet und schon am 19. Januar 2015 eine notdürftig überarbeitete Fassung des „Gutachtens“ vom selben Autor ohne erneute Untersuchung akzeptiert. Die BSU wurde vom Bezirksamt lediglich nachträglich informiert und vor vollendete Tatsachen gestellt. Am nächsten Morgen vor 7 Uhr begann die Rodung. Die spontanen Nachuntersuchungen durch das Bezirksamt und die BSU, die während der laufenden Rodung hektisch am Vormittag stattfanden, sollten – ja, was eigentlich? Versäumnisse der fragwürdigen „Begutachtung“ nachholen? Unter diesen Umständen wohl kaum ernsthaft möglich. Die behördliche Vorgehensweise in letzter Minute legitimieren? Jedenfalls gibt es hierüber kein Protokoll, keine genauen Auskünfte, und nichts davon hat Eingang in die Akten gefunden.

Das Bezirksamt Wandsbek diktiert das „Artenschutzgutachten“

150120_Mail WBZ TeaserUnd als wäre das Bisherige nicht schon unglaublich genug: Noch am 20. Januar 2015, dem Tag der Rodung, diktierte das Bezirksamt dem „Gutachter“ in die Feder, wie sein „Gutachten“ nachträglich zu korrigieren sei. Das hat dieser brav umgesetzt und eine zweite Fassung seines „Gutachtens“ vom 18. Januar 2015 nachgereicht.

Man mag sich fragen, welche Art des „optimalen Zusammenwirkens“ dazu führt, dass das Bezirksamt Wandsbek, statt die Einhaltung des Artenschutzrechts sicherzustellen, Investoren dabei unterstützt, selbiges zu brechen und in größter Eile mit der Rodung des Grundstücks die Beweise zu vernichten.

Akteneinsicht verweigert

Die Umweltinformationsgesetze des Bundes und Hamburgs setzen EU-Recht in Deutschland um. Der Zugang der Öffentlichkeit zu umweltbezogenen Informationen soll dazu beitragen, das Umweltbewusstsein zu schärfen, den Umgang von Behörden mit Offenheit und Transparenz auszubauen und damit letztlich den Umweltschutz zu verbessern. Das Bezirksamt Wandsbek hat offenkundig noch Nachholbedarf bei der erwünschten Transparenz:

  • Im Januar 2015 hat die BSU mit Regieanweisungen des Bezirksamts Wandsbek zunächst unter Berufung auf den Datenschutz Betroffener und wegen der privaten Beauftragung die Herausgabe der „Gutachten“ abgelehnt; dann nach nochmaliger Überprüfung die Informationen geliefert.
  • Das Bezirksamt Wandsbek hat den Antrag aus dem März 2015 auf Einsicht in die Naturschutzakten, mit der wir die Entwicklung des nachgebesserten „Gutachtens“ nachvollziehen wollten, unter Berufung auf Datenschutz Betroffener abgelehnt.

Die Ablehnung des Bezirksamts verletzt nicht nur Informationsrechte. Sie wirft auch Fragen nach den wahren Motiven der Geheimniskrämerei auf. Wer einwandfrei handelt, braucht eine Akteneinsicht nicht zu fürchten.

Mit unserer Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Bezirksamtsleiter Thomas Ritzenhoff und weitere Leitungsmitglieder setzen wir auf eine Aufklärung und Ahndung der Verstöße.

Bildnachweis: Klicker / pixelio.de

In tiefer Trauer

Weil am 20. Januar 2015 die Grundstücke Beim Farenland 42-46 dem Erdboden gleichgemacht wurden. Über 60 Bäume, viele Großsträucher und unzählige Junggehölze sind binnen Stunden abgeholzt worden.

Weil viele Tiere im Winterschlaf im Unterholz umkommen werden oder schon umgekommen sind. „Ein Biologe überwacht die Bauarbeiten vor Ort, um evtl. Igel o.ä. retten zu können, die in den Holzstapeln schlafen“, so vertröstet die Abteilung Naturschutz – Artenschutz der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt in einer Mail vom 20. Januar 2015 vom Schreibtisch aus. Wir haben kontrolliert: Am 20. Januar 2015 war von mittags bis abends kein Biologe anwesend, während ein Bagger des Abbruchunternehmens Henry Dohrn fast die gesamte Grundstücksfläche befuhr, Bäume ausriss, umfuhr und einen Bunker abriss. Kein Tier wurde gerettet.

Weil ein wichtiger Raum für die Natur verlorengeht.

Weil die Natur keine Fürsprecher hat. SPD und Grüne fühlen sich bei diesem Bauvorhaben (und vielen anderen) nicht an das in ihrem Bezirks-Koalitionsvertrag zugesagte ökologisch und nachhaltige Bauen gebunden.

Weil bei Einhaltung der baurechtlichen Vorschriften (Anteil der bebauten Fläche) ein nennenswerter Anteil der Bäume hätte gerettet werden können. Stattdessen beruft sich das Bezirksamt Wandsbek auf Gleichbehandlung mit ungleichen Fällen von Flächenüberschreitungen bei deutlich kleineren Grundstücken.

Weil die Verwaltung rigoros an Nachbarn vorbei Interessen von Bauherren durchboxt. Nachbarn dürfen sich nur in den wenigen Fällen zu Wort melden, in denen das Gesetz eine formelle Beteiligung vorsieht, wobei diese auch noch zu eng ausgelegt werden. Das verzweifelte Ringen der Nachbarn um Information und nach einem Gespräch qualifizierte Sigrid Vossers, Fachamtsleiterin des Zentrums für Wirtschaftsförderung, Bauen und Umwelt (WBZ) in ihrem Schreiben vom 11. November 2014 als „eigennützige Bemühungen“ ab. Das führt zu Ohnmacht, Verlust von Vertrauen und einer tiefen Kluft zwischen der Staatsgewalt und den betroffenen Bürgern.

Weil wir unsere Heimat verlieren. Baurecht soll befrieden. Das großzügige Hinwegsetzen der Verwaltung über bauliche Beschränkungen verursacht dauerhaft Konflikte und entwurzelt – nicht nur die Bäume.

Bildnachweis: A. Dreher / pixelio.de

Baumhaus und Eichhörnchen

Kein Tier und kein Baum wird verdrängt dank Plan B!

Seit Olav Henry Dohrn, gemeinsam mit Deniz Karaday Eigentümer der Grundstücke Beim Farenland 42-46, am 18.12.2014 in seinem Kommentar proklamierte „Kein Tier und kein Baum wird verdrängt…“, zermartern wir uns das Hirn, wie das bei einer vollständigen Rodung gehen soll. Werden die weit über 100 Bäume etwa gar nicht gefällt, sondern nur kurz beiseite gestellt? Werden die Tiere ausgestopft und an die zahlreichen Neubauten getackert?

Nein, die wahre Lösung („Plan B“) sieht ganz anders aus. So originell und kreativ, dass wir erst jetzt, nach langem Nachdenken und intensiver Recherche, darauf gestoßen sind. Plan B wie Baumhaus! Tolle Sache: Die Bäume bleiben stehen, und die Häuser werden dekorativ und ökologisch darin integriert. Das gibt dem Begriff „sich einfügen“ eine ganz neue Dimension. Die jungen Familien – nicht nur die Eichhörnchen – werden begeistert sein. Unglaublich! Vielen Dank für diese wunderbare Lösung!

Bildnachweis: Baumhaus © Rike / pixelio.de